Mit der Einführung des Digitale-Dienste-Gesetzes (DDG) am 26. April 2024 ergeben sich Änderungen bei der Impressumspflicht für Unternehmen. Das DDG löst das Telemediengesetz (TMG) ab und regelt die Impressumspflicht nun in § 5 DDG anstatt in § 5 TMG.
Die neuen Vorgaben richten sich an Anbieter digitaler Dienste, die in der Regel gegen Entgelt elektronische Dienstleistungen auf individuellen Abruf eines Empfängers erbringen. Dies umfasst beispielsweise Social-Media-Plattformen und Online-Shops.
Unternehmen müssen daher ihre Impressumsangaben aktualisieren und statt auf § 5 TMG nun auf § 5 DDG verweisen. Neben der Verpflichtung gegen rechtswidrige Inhalte vorzugehen, bringt das DDG also auch Änderungen bei den Impressumspflichten mit sich.